Al-Quds-Tag: Widerlichkeit des Islamismus

Al-Quds-Tag: Widerlichkeit des Islamismus

Heute ist es mal wieder soweit. Der Al-Quds-Tag ist angebrochen. Das ist der Tag, an dem Muslime ihr wahres Gesicht zeigen und die sprichwörtliche Sau rauslassen, wenn es um Israel und die Juden geht. Der Staat und die Stadt Berlin schauen betröppelt aus der Wäsche und entschuldigen die Veranstaltung damit, dass diese angeblich nicht verboten werden könnte, da es vor dem Verwaltungsgericht nicht standhalten würde. An dieser Stelle fragen wir uns, wo hier der Staat versagt, da entsprechende Gesetze nicht umgesetzt werden und warum die Gerichte auf beiden Augen blind sind, insbesondere das Verwaltungsgericht.

Die Stadt Berlin ist hilfloser als ein fünfjähriges Kind und muss Jahr für Jahr diesem unsäglichen Treiben zuschauen und die Kundgebungen genehmigen und Jahr für Jahr mit härteren Auflagen zu belegen. Man geht zwischenzeitig sogar soweit, dass man Dolmetscher einsetzt, die antisemitische Handlungen oder Aussagen den Polizisten übersetzen. Aber tun sie dies auch gewissenhaft? Das ist eine Frage, die man stellen muss. Und so wird es Jahr für Jahr weiter gehen, bis vielleicht das Verwaltungsgericht Mumm hat, diese Veranstaltung zu verbieten, wie es viele deutsche und ausländische Mitbürger, aber auch jüdische Verbände fordern. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Im vergangenen Jahr nahmen knapp 1600 Menschen an der Al-Quds-Kundgebung teil. Sie forderten ein eigenständiges und unabhängiges Palästina und griffen Israel in extremistischen Sprechchören an. Am Al-Quds-Tag, der am Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan liegt, ruft der Iran jedes Jahr zur Eroberung Jerusalems auf.

Der Tag war 1979 vom islamistischen iranischen Revolutionsführer Ayatollah Chomeini ins Leben gerufen worden und wird seitdem in der arabischen Welt für Massenaufmärsche genutzt. Die Polizei beschlagnahmte Fahnen mit Bezug zur Terrororganisation Hisbollah und dokumentierte „Kindermörder Israel“-Sprechchöre. Auch ein Hitlergruß wurde dokumentiert. Das ironische hierbei: Es wurde nicht als eine Straftat muslimischer Handlungen deklariert, sondern fataler und fehlerhafter Weise als rechtsextremistisch, was die PK-Statistik völlig über den Haufen wirft und somit unbrauchbar macht.

Benjamin Steinitz von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) sagte: „Jedes Jahr wird ein Poster präsentiert, auf welchem Chamenei, der Anführer der Hisbollah, Hassan Nasrallah, sowie der Kommandant der iranischen Quds-Einheiten Kassim Soleimani abgebildet sind. Die Porträts sind mit dem arabischen Schriftzug „Hisbollah – Das sind die Sieger“ versehen.“

Antisemitismus überwiegend von Rechts?

Antisemitismus ist in der muslimischen Welt extrem verbreitet und wird ebenso extrem ausgelebt. Kaum ein Land, kaum eine Volksgruppe begeht täglich antisemitische Straftaten wie Muslime selbst. Es fängt mit „harmlosen“ Sprüchen wie: „Was willst Du, du Jude“ bis „Scheiß Jude ich bringe dich um“ oder „ihr dreckigen Juden solltet alle vergast werden“ im verbalen Kontext und geht bis hin zu körperlicher Gewalt.

Kaum eine Gruppe wird so selten wegen Antisemitismus bestraft wie muslimische Menschen, die tag täglich verbale Beleidigungen ablassen und sogar gewaltbereit gegen Juden vorgehen. Das Schlimmste an der Sache ist zudem, dass die Gewalt und Antisemitismus gegen Juden, auch wenn sie von Muslimen begangen werden, als rechte Straftat dargestellt werden und somit die PKS (Polizeiliche Kriminalstatistik) absolut und erbarmungslos verfälscht werden. Extrem-Linke wie die Amadeu-Antonio-Stiftung etwa schwadronieren damit, dass die meisten antisemitischen Übergriffe durch Rechte verübt werden, nicht etwa durch Muslime, was hinten und vorne nicht stimmt.

So wird die große Propagandamaschine aufgefahren um die Zustände etwa in der AfD zu dokumentieren, wie sie über uns Juden denken, nicht aber über die Zustände, die in Moscheen oder Veranstaltungen wie Al-Quds herrschen. Freizügig wird auch in bestimmten Moscheen auch über Juden gehetzt, ihnen der Tod gewünscht und Palästina verherrlicht. Doch wie sieht es tatsächlich mit dem Antisemitismus Rechte vs. Muslime aus?

Statistik ist nicht gleich Statistik

Medien wie die FAZ, TAZ oder auch die Zeit erzählen uns, wie schlimm es in Deutschland mit dem Antisemitismus aussieht, dass dieser stätig schlimmer wird und dass man etwas dagegen tun muss. Doch was tun, sprach Zeus? Die Medienhäuser wollen uns glauben machen, dass der Antisemitismus durch Rechte Gruppierungen schlimmer sei, als der von Muslimen. Dabei berufen sie sich auf die oben bereits genannte PK-Statistik und fühlen sich damit bestätigt. Doch stimmt das wirklich? Nicht unbedingt. Die NGOs bemängelt tatsächlich die PK-Statistik und hat sich ständig mit der Polizei und der Bundesregierung in den Haaren, da diese hinten und vorne nicht stimmt.

Laut der vom BKA jährlich veröffentlichten Statistik „Politisch Motivierte Kriminalität“ (PMK) wurden im Berichtsjahr 2016 (die Zahlen für 2017 werden im Mai vorgestellt) bundesweit 1468 antisemitische Straftaten begangen. 1381 davon ordnete die Polizei Tätern mit politisch rechter Motivation zu, was gut 94 Prozent entspricht. Demnach wäre antisemitische Hasskriminalität nahezu vollständig ein Problem rechtsradikaler Tätergruppen. Doch ist das so? Nein.

Demgegenüber steht eine Zahl, die der Studie „Jüdische Perspektiven auf Antisemitismus in Deutschland“ entstammt, die am Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld erstellt wurde. Dort gaben Opfer von antisemitischen Gewaltdelikten zu 81 Prozent an, dass die mutmaßlichen Täter einer „muslimischen Gruppe“ angehört hätten.

Die Befragten wurden gebeten anzugeben, von wem die antisemitischen Handlungen ausgingen. Dazu wurden Beschreibungen von Personen vorgegeben. Über die Option der offenen Nennung hatten die Befragten zudem die Möglichkeit, den oder die Täter mit eigenen Worten zu beschreiben.

Diese beiden Zahlen stehen sich in der Debatte über Antisemitismus in Deutschland nahezu diametral gegenüber. Die Probleme der Statistik „Politische Motivierte Kriminalität“ (PMK), die ein Sonderbericht zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) ist, sind bekannt: Der vom Bundestag eingesetzte „Unabhängige Expertenkreis Antisemitismus“, der auch die Bielefelder Studie beauftragt hatte, urteilt über die Probleme bei der polizeilichen Erfassung antisemitischer Straftaten folgendermaßen:

Man darf […] die Zahlen der PMK-Statistik nicht als Abbild der Realität missverstehen, vielmehr ist aufgrund des Aufbaus des PMK-Erfassungssystems und der Routinen der polizeilichen Erhebungspraxis mit einer systematischen Unterschätzung antisemitischer Vorfälle zu rechnen.

Unabhängiger Expertenkreis Antisemitismus

Dies hat verschiedene Gründe und der Wichtigste ist, dass die Polizei nur über Taten berichten kann, die ihr bekannt werden. Es wird aber nicht jede antisemitische Beleidigung oder andere Straftat angezeigt oder von der Polizei selbst beobachtet und zur Anzeige gebracht. Wie bei jeder anderen Kriminalitätsform gibt es ein „Dunkelfeld“, das nie Gegenstand polizeilicher Ermittlungen wird, weil diese nichts davon erfährt.

Probleme bei der Erfassung

Aber auch wenn entsprechende Straftaten zur Anzeige gebracht werden, tut sich die Polizei extrem schwer mit deren Einordnung. Im Fall rechtsmotivierter Straftaten kommen Behörden und Nicht-Regierungs-Organisationen häufig zu völlig anderen Ergebnissen. So haben die unterschiedlichen Zahlen bei Tötungsdelikten mit politisch rechter Motivation in mehreren Bundesländern bereits zur Nachprüfung von umstrittenen Delikten geführt.

Viele dieser Probleme betreffen die PKS insgesamt, weswegen sie von Kriminologen und dem Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) kritisiert wird. Für den BDK ist die PKS kein getreues Spiegelbild der Kriminalitätswirklichkeit, sondern eine je nach Deliktsart mehr oder weniger starke Annäherung an die Realität. Die PKS ist nur eine Strichliste, ein Arbeitsnachweis ohne inhaltliche Bewertung des zeitlichen und ermittlungstaktischen Aufwands.

Experten betonen außerdem, dass die PMK-Statistik im Gegensatz zur Polizeilichen Kriminalstatistik eine Eingangsstatistik sei. Das heißt, sie enthält alle Verdachtsfälle, bei denen die Polizei einen politischen Hintergrund vermutet, während die PKS im Gegensatz dazu nur Fälle enthält, bei der die Polizei einen Täter ermittelt hat. Dies kann zu Verzerrungen führen.

Kritik an offiziellen Zahlen

Deidre Berger und Fabian Weißbarth vom American Jewish Committee (AJC) in Berlin kritisieren, dass „eine Parole wie ‚Juden raus‘ fast ausschließlich dem Rechtsextremismus zugeordnet wird, obgleich man über die Hintergründe nur wenig weiß“. Vorfälle mit NS-Bezug seien statistisch fast immer rechts, was dazu geführt habe, dass selbst „ein Hitlergruß von Hisbollah-Anhängern auf der islamistischen Al-Quds-Demo als rechtsextrem eingruppiert“ worden sei, obwohl dies so nicht sein dürfte. Auch an dieser Stelle muss ein zwingendes Umdenken bei den Behörden erfolgen, um die Straftaten korrekt zu erfassen um solche Verzerrungen zu vermeiden.

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) in Berlin kommt dann auch zu völlig anderen Zahlen als die offiziellen Stellen: Ihr Bericht „Antisemitische Vorfälle 2017“ weist allein für Berlin insgesamt 947 Delikte auf. Darunter sind 18 Angriffe, 23 Bedrohungen, 42 Sachbeschädigungen, 679 Fälle verletzenden Verhaltens (davon 325 online) sowie 185 weitere Propaganda-Vorfälle. RIAS dokumentiert auch Fälle, die entweder strafrechtlich nicht relevant sind oder bei denen die Opfer keine Anzeige erstattet haben.

Klar ist auf jeden Fall: Im Schnitt mindestens vier Mal am Tag kommt es in Deutschland zu einem antisemitischen Vorfall, die Dunkelziffer dürfte weit höher sein. Der Antisemitismus musste keinesfalls erst nach Deutschland importiert werden, sondern ist seit Jahrhunderten virulent mit dem Menschheitsverbrechen der Ermordung von sechs Millionen europäischen Juden als traurigem Höhepunkt. Doch sehr viele der neu zugewanderten Gruppen zeigen laut Untersuchungen eine erhebliche Neigung zu Antisemitismus und antisemitischer Gewalt.

Der Expertenkreis Antisemitismus empfiehlt daher, die Erfassung von antisemitischen Delikten zu verbessern. So sollten Polizei und Justiz mit NGOs und anderen Organisationen zusammenarbeiten, um ein möglichst realistisches Bild der antisemitischen Straftaten in Deutschland schaffen zu können.

Und eine Frechheit sondergleichen: Viele Muslime behaupten sie wären nur deswegen antisemitisch eingestellt, da in Deutschland die sogenannte Islamophobie steigen würde. Man muss sich ernsthaft an dieser Stelle an den Kopf greifen und sich fragen, was diese Muslimverbände und deren Führer oder die befragten Muslime geraucht haben, um solche Behauptungen aufstellen zu können. Man fragt sich auch, was Juden mit Islamhass zu tun haben. Die Antwort hier lautet schlicht: Nichts.
Aussagen wie diese, gehören in das Märchenland und dienen lediglich als Vorwand, seinem Judenhass freien Lauf zu lassen und mit einer perversen Art dieses als Entschuldigung vorbringen zu können.

Danke fürs Lesen und ein Shalömchen…

Ein Gastbeitrag von:
Autor: AlexxTV
Markenzeichen: Quotenschwuchtel
Motto: Ich bin Mensch und was bist Du?

Anmerkung der Redaktion:
AlexxTV ist selbst Gay und bezeichnet sich gern auf YouTube als Quotenschwuchtel, da es seiner Meinung nach zu wenige gibt, die unverblümt ihre Meinung äußern, was er bedauerlich findet. Zudem ist uns dieser Gastbeitrag sehr wichtig, da unser Alexx ebenfalls jüdischen Glaubens ist, auch wenn er sich gern selbst eher als Atheist sieht.

LinksLiberale

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

zwei × 3 =

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.